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11.09.2016 Mehr als ein Versuch?

(Meinung von Dennis Riehle)

Ein Ortsvorsteher ist das niederschwelligste Bindeglied zwischen gewähltem Ortschaftsrat und der Verwaltung, den der Bürger kennt. Nirgendwo sonst sind Legislative und Exekutive derart hautnah vereint, wie in der Person des Vorsitzenden des Ortschaftsratsgremiums, das die Bevölkerung mit der Behandlung derjenigen Aufgaben betraut, die praxisnah direkt vor der Haustür geschehen. Der Ortsvorsteher kanalisiert damit Probleme, die die Menschen im Alltag bewegen. Er ist erster Ansprechpartner für das Geschehen vor Ort, Mittler in die entscheidenden und administrativen Strukturen hinein.

Die Gemeindeordnung Baden-Württemberg sieht vor, dass der Ortsvorsteher aus den Reihen des Ortschaftsrates oder aus der „Mitte der wählbaren Bürger“ heraus erkoren werden kann. Bislang kennt Litzelstetten lediglich Ortsvorsteher, die selbst Mitglied des Ortschaftsrates waren. Es mag durchaus Sinn machen: Als Vorsitzender eines zenhköpfigen Gremiums, das als beratende Institution durchaus Mitspracherecht an kommunalen Entscheidungen hat, kann es für die Legitimation eines Ortsvorstehers sinnvoll sein, das Votum durch die Wähler im Rücken zu haben.

Andererseits sieht die Gemeindeordnung nicht umsonst die Möglichkeit als gegeben an, dass der Ortsvorsteher gerade nicht Mitglied des Rates ist, das er lenken soll. Denn verträgt sich die Mitgliedschaft in einer Runde, die ich gleichzeitig als Moderator doch anführen soll? Die bisherigen Amtsinhaber regelten diese Angelegenheit geschickt mit dem Versuch, sich als neutral zu geben, wenngleich sie doch stets Zugehöriger zu einer politischen Fraktion waren und damit immer wieder im Konflikt standen, zwischen Gruppenzwang und Leitungsfunktion hin und her entscheiden zu müssen.

Natürlich, auf einer Ebene des Ortschaftsrates sollten Parteiinteressen kaum Gewicht haben. Und dennoch merkten wir auch in den letzten Jahren, wie sich Lagerbildung auf das Klima des Gremiums auswirkte. Da ist es nicht einfach, mich als Ortsvorsteher, der ich gleichzeitig auch einen direkten Auftrag der Wähler als Mitglied des Ortschaftsrates habe, tatsächlich so unabhängig zu geben, wie es in der Vereinnahmung durch die eigenen Anhänger überhaupt möglich ist. Ähnlich, wie es das Kreisrecht kennt, wird der Ortsvorsteher in Baden-Württemberg „nur“ indirekt durch den Souverän bestimmt. Das macht ihn aber keinesfalls zu einem Politiker der zweiten Klasse. Im Gegenteil: Von ihm wird besondere Standhaftigkeit erwartet.

Gewählt wird er vom Ortschaftsrat, der wohl hofft, mit einem Vorsitzenden aus den eigenen Reihen jemanden zu finden, der auch Verständnis zeigt, der Loyalität und den Sinn eines Ortschaftsrates mit sich bringen dürfte, also weiß, unter welchen Einflüssen solch ein Kommunalpolitiker auf unterster Ebene stehen kann. Doch ist das tatsächliche Aufgabe eines Ortsvorstehers? Ist er verlängertes Sprachrohr des Ortschaftsrates, der im Zweifel mitfühlend einknickt, wenn sein Team es von ihm verlangen würde? Nein, er ist viel eher Vermittler. Als ein Diplomat zwischen den Gewalten, zwischen Bürgern und ihren Mandatsträgern, zwischen Bevölkerung und Verwaltung.

Wenngleich es bisher bestens funktionierte, dass der Ortsvorsteher die Distanz wahrte, wo es nötig war, und sich als Unparteiischer gab, wo man es von ihm verlangt hatte, so könnte sich nach dem Rücktritt von Heribert Baumann die Chance ergeben, die Gemeindeordnung auszunutzen und auszuprobieren. Die Wahl des kommenden Ortsvorstehers ist auf wenige Jahre begrenzt, bis zur nächsten Kommunalwahl. Dann werden die Karten ohnehin völlig neu gemischt. Wäre bis dorthin also Zeit für ein Experiment? Wie macht sich ein Ortsvorsteher, der eben nicht aus den Reihen des Ortschaftsrates kommt, im politischen und verwaltenden Betrieb? Bringt er Impulse mit ein, die er als fraktionsgebundenes Ortschaftsratsmitglied so nicht äußern würde? Hätte er mehr Mut, der Exekutive auch einmal die Meinung zu sagen? Und würde er die Bevölkerung einbeziehen, wo sich der Ortschaftsrat gegebenenfalls aus Scham zurückhalten würde?

Das Argument, ein Ortsvorsteher, der nicht aus dem Ortschaftsrat stammen sollte, hätte keine Berechtigung, ist eine Schutzbehauptung derer, die sich vor einem völlig ungebundenen und unbeeindruckten Vorsitzenden fürchten. Denn nicht nur die Gemeindeordnung legt die rechtliche Grundlage, auch die Wahl durch den Ortschaftsrat gibt jedem Ortsvorsteher die Autorisation der Bürger, ist doch dieser Rat gerade derjenige, der von den Wählern mit besonderer Sorgfalt als Repräsentant der eigenen Meinung ausgewählt wird. Im Modell der stellvertretenden Demokratie haben verschiedene Wege der Bestimmung von Funktionsträgern ihren Platz. Und so sieht es das Gesetz vor, auch diesen Weg eines Ortsvorstehers zu gehen, der zur Einhaltung der Beschlüsse eines Ortschaftsrates ebenso angehalten ist wie zur Beachtung der Entscheidungen aus der Verwaltung, der aber zumindest seinen eigenen Stil, seine eigenen Ambitionen, seine Projekte und Ideen mitbringen darf, losgelöst von manch Engstirnigkeit.

Daher könnte es mehr als ein Versuch sein, einen Kandidaten von außerhalb des Gremiums zu berücksichtigen, der dem Ortschaftsrat fortan vorsteht, aber nicht von einer Couleur beeindruckt ist, die doch nicht selten auch etwas mit Befindlichkeiten und Lobbyismus zu tun hat – in kleineren sozialen Einheiten ausgeprägter denn je. In Zeiten, in denen Litzelstetten in seiner Innovation manches Mal auf der Stelle zu treten scheint, wäre solch ein Wagnis möglicherweise auch der Durchbruch eines Knotens aus Hörigkeit gegenüber dem Taktieren aus der Verwaltung und der Erschlaffung der Visionen im Ortschaftsrat. Der Bürger scheint zwar auf den ersten Blick bei dieser Wahl nur zuschauen zu dürfen. In Wahrheit ist niemandem benommen, seinen Ortschaftsräten die persönliche Haltung zum Thema zu übermitteln. Was wie ein ausgemachtes Spiel aussehen mag, ist durchaus ein Findungsprozess, aus dem sich der Wähler nicht heraushalten sollte. Das Volk bleibt der letztendliche Regent, unsere Staatsform lebt von der Mitsprache der Bürger.

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