Bund und Länder kündigen neue Beschlüsse für 06.05.2020 an

Wappen des Landes Baden-Württemberg
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In der heutigen Telefonkonferenz von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten und -präsidentinnen der Länder wurde das weitere Vorgehen im Umgang mit der Corona-Krise vereinbart.

Oberstes Ziel ist weiterhin, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, solange kein Impfstoff verfügbar ist. Es wurde bisher viel erreicht durch die Gebote, Distanz zu halten, Masken zu tragen und Hygienemaßnahmen einzuhalten.

Inzwischen liegen gute Vorschläge und Konzepte aus allen Bereichen der Arbeitswelt und Gesellschaft vor, mit welchen Maßnahmen mehr Normalität wieder hergestellt werden könnte. Wichtig sei, dass es keinen Rückfall geben dürfe und Schritt für Schritt verantwortbare Lockerungen ermöglicht würden. Dazu wurden auch die Bemühungen verstärkt, das Warnsystem weiter auszubauen. Für alle bisher geltenden Maßnahmen wird erwartet, dass bis 06. Mai 2020 bessere Erkenntnisse vorliegen, um neue Beschlüsse zu fassen.

Grundsätzlich herrscht Übereinstimmung, dass bis 31.08.2020 keine Großveranstaltungen durchführt werden sollen.

Die Bundesländer sollen nun entscheiden, ob und wie Kirchen und Religionsgemeinschaften wieder Gottesdienste abhalten können. Ebenso sind die Öffnung von Kinderspielplätzen jetzt Angelegenheit der Bundesländer. Auch die Öffnung und Maßnahmen für Museen, Ausstellungen, Galerien und zoologische Gärten liegt in den Händen der Bundesländer.

Bis zum 06.05.2020 sollen auch die Konzepte für die Schulöffnungen vorliegen und dann beschlossen werden.

Eine Fachministerkonferenz soll dann nach dem 06.05.2020 auch über die Wiederaufnahme des Betriebs in der Gastronomie und im Gastgewerbe Vorschläge erarbeiten.

Der bayrische Ministerpräsident Söder lobte die Geduld der Menschen und das gute Handeln der Politik. Er konstatierte dem Gesundheitssystem, dass es den bisherigen Stresstest gut bestanden habe. Auch die Wirtschaft habe man im Blick, aber die ethischen Fragen stünden im Vordergrund. Er mahnte zur weiteren Vorsicht und Umsicht.

Jetzt sei es wichtig Zeitachsen und Perspektiven aufzuzeigen, aber dass diese den Entwicklungen angemessen sein müssen und Ungeduld fehl am Patze sei. Geduld und Besonnenheit sei weiterhin das Gebot in dieser Situation.

Autor: Wolfgang Flick, Konstanz, Quelle: Pressekonferenz der Bundeskanzlerin am Donnerstagnachmittag 20.04.2020

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